Verkehrsrecht

Das Verkehrsrecht betrifft im Grunde jeden Bürger in Deutschland, der aktiv am öffentlichen Leben teilnimmt. Egal ob zu Fuß, per Fahrrad, Auto, Flugzeug, Schiff oder Bahn. Für jeden dieser Bereiche gelten bestimmte Teile des Verkehrsrechts. Im Alltag kommen die meisten Menschen als Autofahrer, Fahrradfahrer oder Fußgänger im Straßenverkehr mit dem Verkehrsrecht in Berührung.

Weil es sehr viele verschiedene zum Teil auch sehr unterschiedliche Gebiete abdeckt, ist das Verkehrsrecht ein sehr umfangreicher und komplexer Bestandteil des Rechtswesens. Es berührt verschiedene Rechtsbereiche wie das öffentliche und das Privatrecht und lässt sich nicht in einem einzelnen Gesetzeswerk zusammenfassen. Stattdessen wird es in verschiedene Bereiche unterteilt, wobei zwei Einteilungen möglich sind:

  1. Einteilung in öffentliches Verkehrsrecht (z. B. Verkehrsverwaltungs-, Verkehrsbußgeld- und Verkehrsstrafrecht etc.) und privates Verkehrsrecht (z. B. Schadensersatzregelungen, verkehrsversicherungsrechtliche Vorschriften, Gewährleistungsrecht etc.)
  2. Unterteilung in allgemeines und besonderes Verkehrsrecht mit weiterer Unterteilung in Straßenverkehrsrecht, Luftfahrtrecht, Schienenverkehrsrecht usw.

Straßenverkehrsrecht

Weit verbreitet ist vor allem die zweite der beiden genannten Einteilungen, weil sie sich an den unterschiedlichen Verkehrszweigen, oder präziser ausgedrückt, an den „Verkehrsträgern“ orientiert. Das Straßenverkehrsrecht ist dabei der Bereich, der für die meisten Menschen am häufigsten eine Rolle spielt. Es setzt sich in Deutschland hauptsächlich aus den folgenden Rechtsgebieten zusammen:

  • Verkehrszivilrecht
  • Verkehrsstrafrecht
  • Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht
  • Verkehrsverwaltungsrecht

Das Verkehrszivilrecht regelt speziell die Verkehrshaftung sowie das Verkehrsvertragsrecht. So zum Beispiel spezielle Schadensersatzregelungen für den Straßenverkehr, etwa bei Verkehrsunfällen und Schäden. Durch das Verkehrsvertragsrecht sind viele verschiedene Aspekte rund um den Kauf, die Finanzierung, die Reparatur oder auch das Tuning von Kraftfahrzeugen gesetzlich geregelt. Dazu zählen zum Beispiel Bindungsfristen für Bestellungen von Neuwagen, Kriterien zur Unterscheidung von Neu- und Gebrauchtwagen etc.

Das Verkehrsstrafrecht beschäftigt sich mit Handlungen im Straßenverkehr, die eine Straftat darstellen. Dazu gehören zum Beispiel:

  • Fahrerflucht (Unfallflucht)
  • Nötigung und Gefährdung im sowie gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr
  • Alkohol oder Drogen am Steuer (Trunkenheitsfahrt)

Als Folgen einer Verletzung des Verkehrsstrafrechts muss mit Maßnahmen gerechnet werden wie zum Beispiel:

  • Anordnung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU)
  • Entzug der Fahrerlaubnis
  • Fahrverbot
  • Beschlagnahmung des Führerscheins oder auch des Tatfahrzeugs
  • Verlängerung der Probezeit
  • Eintragung ins Fahreignungsregister

Im Verkehrsordnungswidrigkeitsrecht sind Buß- und Verwarnungsgeldverfahren geregelt, die insbesondere fällig werden können bei:

  • Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit (Geschwindigkeitsüberschreitung)
  • Überfahren einer roten Ampel (Rotlichtverstoß)
  • Zu dichtes Auffahren auf den Vordermann (Abstandsverstoß)
  • Lenkzeitüberschreitungen
  • u. a.

In den Bereich des Zulassungsrechtes fallen alle Angelegenheiten rund um die Zulassung von Fahrzeugen aber auch die Erteilung und der Entzug der Fahrerlaubnis/des Führerscheins.

Juristisch gilt das Straßenverkehrsrecht als Ordnungsrecht. Zu den wichtigsten Gesetzeswerken zählen:

  • Straßenverkehrsgesetz (StVG)
  • Straßenverkehrsordnung (StVO)
  • Straßen-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
  • Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV)
  • Fahrerlaubnisverordnung (FeV)

Wenn es zum Konflikt kommt

Als Teilnehmer im Straßenverkehr kommen Sie ständig mit den geltenden Regeln und Gesetzen in Kontakt. Solange Sie alle Vorschriften korrekt berücksichtigen, bemerken Sie es vielleicht gar nicht. Spürbar wird es in der Regel erst, wenn es zum Konflikt mit den Gesetzen kommt. Dabei spielt es keine Rolle, ob dies wissentlich oder unwissentlich geschieht. Aber nicht jeder angebliche Verstoß ist auch tatsächlich einer. Bußgeldbescheide werden häufig zu Unrecht erlassen. Sei es, weil zugrundeliegende Messungen und Kontrollen ungenau oder nicht vorschriftsmäßig durchgeführt worden sind, oder weil schlicht Verfahrensfehler begangen wurden.

Sollten Sie daher mit einem der genannten Bereiche des Straßenverkehrsrechts (angeblich) in Konflikt kommen, wenden Sie sich an uns! Unsere erfahrenen Experten beraten Sie zu Ihrem Fall und verhelfen Ihnen zu Ihrem Recht.

Written by besim

Beratungsschwerpunkte: Verkehrsrecht, Arbeitsrecht, Ausländerrecht. Sprachen: Deutsch, Englisch, Albanisch. Ausbildung: Rechtswissenschaften, Freie Universität Berlin, Mag. iur. (2009).

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.